oscert.de

Allgemeine Geschäftsbedingungen von ITT Corp., nachfolgend oscert.de genannt.

§ 1 Reichweite

Die Leistungen von oscert.de erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbedingungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Entgegenstehenden Geschäftsbedingungen der Partner wird hiermit widersprochen.

§ 2 Leistungsbeschreibung

oscert.de erbringt auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen unter dem Namen oscert.de folgende Dienstleistung:

Die Bereitstellung eines Handels- und Tauschsystems, nachfolgend als Handelssystem genannt, von Textlinks zur Veröffentlichung von Textlink-Angeboten von Droscert.deen auf den Internetseiten von oscert.de.

§ 3 Anmeldung und Teilnahme

Die Nutzung des Handelssystems von oscert.de setzt die Anmeldung als Mitglied voraus. Ein Anspruch auf Anmeldung zu dem oscert.de-Handelssystem besteht nicht. Die Anmeldung selbst ist kostenlos. Sie erfolgt durch Eröffnung eines Mitgliedskontos unter Zustimmung u.a. zu diesen AGB. Mit der Anmeldung kommt zwischen oscert.de und dem Mitglied ein Vertrag über die Nutzung des oscert.de-Handelssystems zustande.

Die Anmeldung ist nur juristischen Personen und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen erlaubt. Insbesondere Minderjährigen ist eine Anmeldung untersagt.

Für die Anmeldung sind Name und Adresse der Firma oder der natürlichen Person sowie sonstige Angaben, insbesondere die in § 6 Teledienstegesetz verlangten Pflichtangaben, oscert.de mitzuteilen. Im Bedarfsfall ist der aktuelle Nachweis einer Gewerbeanmeldung, die Steuernummer und soweit vorhanden ein aktueller Handelsregisterauszug vorzulegen. Soweit der Handel, Einfuhr oder Ausfuhr mit den gewünschten Produkten lizenziert oder in sonstiger Weise durch Gesetz oder behördliche Anordnung geregelt oder beschränkt ist, hat der Partner eine entsprechende gültige Lizenz oder behördliche Erlaubnis gegebenenfalls auch für das Ausland nachzuweisen.

§ 4 Vertragsschluss

Nach Eingang der Anmeldung behält sich oscert.de eine Prüfung vor, eine Mitgliedschaft mit dem Partner abzuschließen. Die Mitgliedschaft kommt dadurch zustande, dass oscert.de die übersandte Anmeldung nach Prüfung bestätigt. Diese Bestätigung kann auch durch die Freischaltung des Accounts des Partners im Kundencenter von oscert.de und Übersendung der Zugangsdaten per Email erfolgen. Gründe für eine Annahme oder Ablehnung der Anmeldung werden nicht mitgeteilt.

§ 5 Gestaltung und Ausführung der Leistung

oscert.de stellt seinen Mitgliedern das in § 2 beschriebene Handelssystem zur Verfügung. Die Nutzung des Handelssystems oder der Umfang, in dem einzelne Funktionen und Services genutzt werden können, kann von oscert.de an bestimmte Voraussetzungen geknüpft werden, wie z.B. Prüfung der Anmeldedaten, Mitgliedschaftsdauer oder und Zahlungsnachweise. Der Anspruch des Mitglieds auf Nutzung des oscert.de-Handelssystems und ihrer Funktionen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. v beschränkt seine Leistungen zeitweilig, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist und dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient (Wartungsarbeiten). oscert.de berücksichtigt in diesen Fällen die berechtigten Interessen der Mitglieder, wie z.B. durch Vorabinformationen.

§ 6 Aktualisierungspflicht

Die mit der Anmeldung oder sonst übersandten Angaben der Mitglieder sind nach den Vorgaben von v regelmäßig zu aktualisieren. Kommt der Partner diesen Anforderungen nicht nach, kann nach Aufforderung und Ablauf einer gesetzten angemessenen Frist zur Vornahme der Ergänzung das Vertragsverhältnis gekündigt werden.

§ 7 Vergütung & Abrechnung

Die Abrechnung über Transaktionen über das v-Handelssystem erfolgen ausschließlich über oscert.de. Eine kostenpflichtige Textlink-Buchung kommt erst dann zustande, wenn der Beitrag für den ersten Leistungszeitraum (in der Regel 1 Monat) direkt an oscert.de bezahlt wurde.

§ 8 Freischaltung

Die Freischaltung des Partners und Veröffentlichung seines Internetlinks erfolgt erst, sobald alle von oscert.de angeforderten Unterlagen vorliegen, der Mindestguthabenbetrag bei oscert.de eingegangen ist und die Abgleichung der Angebote des Partners mit dem Produktkatalog abgeschlossen ist, was regelmäßig binnen 14 Tagen geschehen sollte.

§ 9 Freistellung

Die Mitglieder garantieren gegenüber der oscert.de die Legalität ihrer Angebote, insbesondere dass, falls erforderlich, die Qualifikationen und gewerblichen Voraussetzungen zum Vertrieb der angebotenen Textlink Artikel besitzen und keine verbotenen, indizierten, oder sonst in irgendeiner Weise gesetzlich unzulässige Inhalte auf den angebotenen Internetseiten darstellen. oscert.de übernimmt keinerlei Gewährleistung oder Garantie dafür, dass das Mitglied berechtigt ist, die von Ihm angebotenen Textlinks zu verkaufen oder zu erwerben. Das Angebot von Textlinks auf Webseiten mit pornographischen, rassistischen, propagandistischen, politisch radikalen o. ä., gesetzlich verbotenen oder indizierten Inhalten über das von oscert.de betriebene Handelssystem ist ausgeschlossen. Sofern oscert.de von solchen Angeboten Kenntnis erhält, ist sie berechtigt, ohne Einhalten einer Kündigungsfrist das verbotene Angebot sofort von den Web-Seiten zu entfernen und das Mitglied von dem Handelssystem auszuschließen. Das Mitglied verpflichtet sich, oscert.de gegebenenfalls von allen Ansprüchen Droscert.deer, die diese durch Angebote, Handlungen oder Unterlassungen der Mitglieder aufgrund Marken-, Wettbewerbs-, sonstiger gewerblicher Schutzrechte oder durch sonstige Rechte erwerben können, freizustellen oder zu befreien und eventuell oscert.de entstandenen Schaden dieser zu ersetzen. Dies gilt sinngemäß auch für behördliche oder gerichtliche oder sonstige hoheitliche Anordnungen. Sollte oscert.de in Anspruch genommen werden, hat das Mitglied alles zu tun, um weiteren Schaden abzuwenden, insbesondere hat er oscert.de notwendige Unterlagen und Dokumente, die sich in seinem Besitz befinden oder die er besorgen kann, zur Verfügung zu stellen, und Auskünfte zu geben, soweit diese zur Rechtsverfolgung notwendig sind.

§ 10 Kündigung

Beide Parteien haben das Recht den Vertrag jederzeit zu kündigen.

Für die Kündigungserklärung genügt eine schriftliche Moscert.deeilung an die angegebene Adresse oder per Email.

§ 11 Gewährleistung, Garantie

Die Haftung von oscert.de gilt nicht für die Verfügbarkeit des Internets beim Kunden oder den Mitgliedern. Den Parteien ist bekannt, dass Software und Datenbanken grundsätzlich nicht fehlerfrei sind und daher ständiger Pflege bedarf. oscert.de ist es vorbehalten, zur Durchführung notwendiger Wartungsarbeiten die Seiten vom Netz zu nehmen. oscert.de haftet auch nicht für Ausfallzeiten aufgrund notwendiger Pflege- und Wartungsarbeiten oder neu aufgetauchter Fehler. Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die die Leistungserbringung nicht nur vorübergehend wesentlich erschweren oder unmöglich machen - hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen usw., auch wenn sie bei Droscert.deen eintreten, hat oscert.de auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. In diesem Fall kann oscert.de die vertraglich definierte Leistung angemessen hinausschieben oder ganz oder teilweise vom Vertrag kostenfrei zurücktreten. Schadensersatzansprüche sind in diesem Falle ausgeschlossen.

§ 12 Haftung

oscert.de stellt lediglich ein Handelssystem für Textlinks zur Verfügung. Es wird keine Garantie für die Reichweite oder für eine Mindestmenge von Buchungen vergeben. Schadensersatzansprüche gegen oscert.de sind unabhängig von der Art der Pflichtverletzung, einschließlich unerlaubter Handlungen, ausgeschlossen. Die Haftungsbeschränkungen und -ausschlüsse gelten nicht für Ansprüche, die wegen arglistigem Verhaltens entstanden sind, sowie bei einer Haftung für garantierte Beschaffenheitsmerkmale, für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz sowie Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet oscert.de für jede Fahrlässigkeit, jedoch nur bis zur Höhe des vorhersehbaren Schadens. Ansprüche auf entgangenen Gewinn, ersparte Aufwendungen, aus Schadensersatzansprüchen Droscert.deer sowie auf sonstige moscert.deelbare und Folgeschäden können nicht verlangt werden, es sei denn ein von oscert.de garantiertes Leistungsmerkmal beabsichtig gerade, den Partner gegen solche Schäden abzusichern. Soweit die Haftung von oscert.de ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für Angestellte, Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von oscert.de.

§ 13 Schriftformklausel

Alle Vereinbarungen, die zwischen den Parteien getroffen werden, sind schriftlich niederzulegen und bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Beurkundung durch die Geschäftsleitung. Insbesondere Absprachen per Email gelten nur, wenn Sie zusätzlich schriftlich bestätigt wurden.

§ 14 Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Teilnichtigkeit

Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen oscert.de und Partner gilt das Recht der USA. Gerichtsstandort ist die USA.

Sollte eine Bestimmung in diesen Bedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Abstimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. In diesem Falle verpflichten sich die Partner , eine Lösung zu finden, welche rechtlich oder wirtschaftlich der unwirksamen Regelung weitgehend entspricht.

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Entgegenstehenden Geschäftsbedingungen der Partner wird hiermit widersprochen. § 2 Leistungsbeschreibung oscert.de erbringt auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen unter dem Namen oscert.de folgende Dienstleistung: Die Bereitstellung eines Handels- und Tauschsystems, nachfolgend als Handelssystem genannt, von Textlinks zur Veröffentlichung von Textlink-Angeboten von Droscert.deen auf den Internetseiten von oscert.de. § 3 Anmeldung und Teilnahme Die Nutzung des Handelssystems von oscert.de setzt die Anmeldung als Mitglied voraus. Ein Anspruch auf Anmeldung zu dem oscert.de-Handelssystem besteht nicht. Die Anmeldung selbst ist kostenlos. Sie erfolgt durch Eröffnung eines Mitgliedskontos unter Zustimmung u.a. zu diesen AGB. Mit der Anmeldung kommt zwischen oscert.de und dem Mitglied ein Vertrag über die Nutzung des oscert.de-Handelssystems zustande. Die Anmeldung ist nur juristischen Personen und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen erlaubt. Insbesondere Minderjährigen ist eine Anmeldung untersagt. Für die Anmeldung sind Name und Adresse der Firma oder der natürlichen Person sowie sonstige Angaben, insbesondere die in § 6 Teledienstegesetz verlangten Pflichtangaben, oscert.de mitzuteilen. Im Bedarfsfall ist der aktuelle Nachweis einer Gewerbeanmeldung, die Steuernummer und soweit vorhanden ein aktueller Handelsregisterauszug vorzulegen. Soweit der Handel, Einfuhr oder Ausfuhr mit den gewünschten Produkten lizenziert oder in sonstiger Weise durch Gesetz oder behördliche Anordnung geregelt oder beschränkt ist, hat der Partner eine entsprechende gültige Lizenz oder behördliche Erlaubnis gegebenenfalls auch für das Ausland nachzuweisen. § 4 Vertragsschluss Nach Eingang der Anmeldung behält sich oscert.de eine Prüfung vor, eine Mitgliedschaft mit dem Partner abzuschließen. Die Mitgliedschaft kommt dadurch zustande, dass oscert.de die übersandte Anmeldung nach Prüfung bestätigt. Diese Bestätigung kann auch durch die Freischaltung des Accounts des Partners im Kundencenter von oscert.de und Übersendung der Zugangsdaten per Email erfolgen. Gründe für eine Annahme oder Ablehnung der Anmeldung werden nicht mitgeteilt. § 5 Gestaltung und Ausführung der Leistung oscert.de stellt seinen Mitgliedern das in § 2 beschriebene Handelssystem zur Verfügung. Die Nutzung des Handelssystems oder der Umfang, in dem einzelne Funktionen und Services genutzt werden können, kann von oscert.de an bestimmte Voraussetzungen geknüpft werden, wie z.B. Prüfung der Anmeldedaten, Mitgliedschaftsdauer oder und Zahlungsnachweise. Der Anspruch des Mitglieds auf Nutzung des oscert.de-Handelssystems und ihrer Funktionen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. v beschränkt seine Leistungen zeitweilig, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist und dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient (Wartungsarbeiten). oscert.de berücksichtigt in diesen Fällen die berechtigten Interessen der Mitglieder, wie z.B. durch Vorabinformationen. § 6 Aktualisierungspflicht Die mit der Anmeldung oder sonst übersandten Angaben der Mitglieder sind nach den Vorgaben von v regelmäßig zu aktualisieren. Kommt der Partner diesen Anforderungen nicht nach, kann nach Aufforderung und Ablauf einer gesetzten angemessenen Frist zur Vornahme der Ergänzung das Vertragsverhältnis gekündigt werden. § 7 Vergütung & Abrechnung Die Abrechnung über Transaktionen über das v-Handelssystem erfolgen ausschließlich über oscert.de. Eine kostenpflichtige Textlink-Buchung kommt erst dann zustande, wenn der Beitrag für den ersten Leistungszeitraum (in der Regel 1 Monat) direkt an oscert.de bezahlt wurde. § 8 Freischaltung Die Freischaltung des Partners und Veröffentlichung seines Internetlinks erfolgt erst, sobald alle von oscert.de angeforderten Unterlagen vorliegen, der Mindestguthabenbetrag bei oscert.de eingegangen ist und die Abgleichung der Angebote des Partners mit dem Produktkatalog abgeschlossen ist, was regelmäßig binnen 14 Tagen geschehen sollte. § 9 Freistellung Die Mitglieder garantieren gegenüber der oscert.de die Legalität ihrer Angebote, insbesondere dass, falls erforderlich, die Qualifikationen und gewerblichen Voraussetzungen zum Vertrieb der angebotenen Textlink Artikel besitzen und keine verbotenen, indizierten, oder sonst in irgendeiner Weise gesetzlich unzulässige Inhalte auf den angebotenen Internetseiten darstellen. oscert.de übernimmt keinerlei Gewährleistung oder Garantie dafür, dass das Mitglied berechtigt ist, die von Ihm angebotenen Textlinks zu verkaufen oder zu erwerben. Das Angebot von Textlinks auf Webseiten mit pornographischen, rassistischen, propagandistischen, politisch radikalen o. ä., gesetzlich verbotenen oder indizierten Inhalten über das von oscert.de betriebene Handelssystem ist ausgeschlossen. Sofern oscert.de von solchen Angeboten Kenntnis erhält, ist sie berechtigt, ohne Einhalten einer Kündigungsfrist das verbotene Angebot sofort von den Web-Seiten zu entfernen und das Mitglied von dem Handelssystem auszuschließen. Das Mitglied verpflichtet sich, oscert.de gegebenenfalls von allen Ansprüchen Droscert.deer, die diese durch Angebote, Handlungen oder Unterlassungen der Mitglieder aufgrund Marken-, Wettbewerbs-, sonstiger gewerblicher Schutzrechte oder durch sonstige Rechte erwerben können, freizustellen oder zu befreien und eventuell oscert.de entstandenen Schaden dieser zu ersetzen. Dies gilt sinngemäß auch für behördliche oder gerichtliche oder sonstige hoheitliche Anordnungen. Sollte oscert.de in Anspruch genommen werden, hat das Mitglied alles zu tun, um weiteren Schaden abzuwenden, insbesondere hat er oscert.de notwendige Unterlagen und Dokumente, die sich in seinem Besitz befinden oder die er besorgen kann, zur Verfügung zu stellen, und Auskünfte zu geben, soweit diese zur Rechtsverfolgung notwendig sind. § 10 Kündigung Beide Parteien haben das Recht den Vertrag jederzeit zu kündigen. Für die Kündigungserklärung genügt eine schriftliche Moscert.deeilung an die angegebene Adresse oder per Email. § 11 Gewährleistung, Garantie Die Haftung von oscert.de gilt nicht für die Verfügbarkeit des Internets beim Kunden oder den Mitgliedern. Den Parteien ist bekannt, dass Software und Datenbanken grundsätzlich nicht fehlerfrei sind und daher ständiger Pflege bedarf. oscert.de ist es vorbehalten, zur Durchführung notwendiger Wartungsarbeiten die Seiten vom Netz zu nehmen. oscert.de haftet auch nicht für Ausfallzeiten aufgrund notwendiger Pflege- und Wartungsarbeiten oder neu aufgetauchter Fehler. Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die die Leistungserbringung nicht nur vorübergehend wesentlich erschweren oder unmöglich machen - hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen usw., auch wenn sie bei Droscert.deen eintreten, hat oscert.de auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. In diesem Fall kann oscert.de die vertraglich definierte Leistung angemessen hinausschieben oder ganz oder teilweise vom Vertrag kostenfrei zurücktreten. Schadensersatzansprüche sind in diesem Falle ausgeschlossen. § 12 Haftung oscert.de stellt lediglich ein Handelssystem für Textlinks zur Verfügung. Es wird keine Garantie für die Reichweite oder für eine Mindestmenge von Buchungen vergeben. Schadensersatzansprüche gegen oscert.de sind unabhängig von der Art der Pflichtverletzung, einschließlich unerlaubter Handlungen, ausgeschlossen. Die Haftungsbeschränkungen und -ausschlüsse gelten nicht für Ansprüche, die wegen arglistigem Verhaltens entstanden sind, sowie bei einer Haftung für garantierte Beschaffenheitsmerkmale, für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz sowie Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet oscert.de für jede Fahrlässigkeit, jedoch nur bis zur Höhe des vorhersehbaren Schadens. Ansprüche auf entgangenen Gewinn, ersparte Aufwendungen, aus Schadensersatzansprüchen Droscert.deer sowie auf sonstige moscert.deelbare und Folgeschäden können nicht verlangt werden, es sei denn ein von oscert.de garantiertes Leistungsmerkmal beabsichtig gerade, den Partner gegen solche Schäden abzusichern. Soweit die Haftung von oscert.de ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für Angestellte, Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von oscert.de. § 13 Schriftformklausel Alle Vereinbarungen, die zwischen den Parteien getroffen werden, sind schriftlich niederzulegen und bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Beurkundung durch die Geschäftsleitung. Insbesondere Absprachen per Email gelten nur, wenn Sie zusätzlich schriftlich bestätigt wurden. § 14 Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Teilnichtigkeit Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen oscert.de und Partner gilt das Recht der USA. Gerichtsstandort ist die USA. Sollte eine Bestimmung in diesen Bedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Abstimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. In diesem Falle verpflichten sich die Partner , eine Lösung zu finden, welche rechtlich oder wirtschaftlich der unwirksamen Regelung weitgehend entspricht.
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